Liebe Bürgerinnen und Bürger,
werte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Ostholthoff
die sicherlich spannendsten Sitzungen einer Ratsperiode sind die Haushaltsitzungen. Von höchstem Interesse ist die Bewertung der Fraktionen über die Ratsarbeit des letzten Jahres, aber auch der Ausblick in die Zukunft verdient unsere Aufmerksamkeit.
In der Vergangenheit gingen die Meinungen über die Ausrichtung der Stadt Hörstel bei den Fraktionen weit auseinander, ich gehe davon aus, dass dieser Umstand auch heute bestätigt wird. Wir werden noch in der Sitzung auf die vorliegenden Anträge eingehen.
Sowohl der Bürgermeister, als auch der Kämmerer sind beim Einbringen des Haushaltes, intensiv auf das Zahlenwerk eingegangen.
. Bei ihrer Präsentation konnte man deutlich feststellen, dass die Verantwortlichen hier positiv in das Haushaltjahr 2019 gehen, obwohl der Haushalt nur strukturell ausgeglichen sein wird.
Dennoch sprach Kämmerer Peters gar davon, dass dieser Haushalt 2019 einmalig sei, der Haushalt sei der beste, den er in seiner langjährigen Dienstzeit aufgestellt habe.
Ja, der Stadt Hörstel geht es richtig gut, das Jahr 2018 wurde mit einem Überschuss von 4.3 Millionen abgeschlossen, alleine die Einnahmen der Gewerbesteuer in Höhe von 14,8 Millionen sind rekordverdächtig. Mit einer Ausgleichsrücklage in Höhe von 7.182 Millionen kann man entspannt in das Jahr 2019 gehen.
Kritiker können sagen, die Konjunktur läuft auch Hochtouren und die Einnahmen sprudeln. Das wäre der Grund für die gute Finanzlage, doch das wäre zu einfach.
Ein wichtiger Baustein ist die hervorragende Infrastruktur unserer Stadt. Ziel sollte sein dieses Niveau zu halten, möglichst sogar noch zu steigern. Investitionen müssen daher zielgerecht und maßvoll dosiert erfolgen.. .
Ich glaube, dieser Mix ist in den letzten Jahren optimal gelungen. Dazu gehörten die erbaute Gesamtschule, drei Feuerwehrhäuser und die Ausweitung von Gewerbe- und Baugebieten, alleine im Jahr 2018 wurden ca. 7,7 Millionen investiert.
Diese Ausrichtung geht im Jahr 2019 weiter, insgesamt werden 16,8 Millionen Euro investiert. Das ist das höchste Investitionsvolumen seit dem Jahr 2008 . Im ersten Moment kann man erschrecken, geht man aber ins Detail, sind die Investitionen nachvollziehbar.
Im Einzelnen ist es ein Teil der Gesamtschule, ein mögliches Rathaus –Anfinanzierung i6 Millionen keine Kredite/Eigenmittel, sowie Grundstücksankäufen von ca. 6,8 Millionen
Die SPD Fraktion begrüßt und unterstützt diese Investitionen.
Zur Erhaltung der Infrastruktur gehört auch eine gewisse Zufriedenheit und Sicherheit der Gewerbetreibenden und ihrer Mitarbeiter.
Daher begrüßt es die SPD Fraktion die Gewerbesteuer nicht zu erhöhen, so dass die Hebesätze bei 415 Prozent beibehalten werden.
Im Ranking der benachbarten Kommunen sind wir moderat. Übrigens, der Höchstwert liegt bei 485 Prozent.
In diesem Zusammenhang fordert die SPD weitere Gewerbeflächen in den jeweiligen Stadtteilen auszuweisen, um einen gewissen Bestandschutz der ansässigen Firmen zu gewährleisten.
Weitere Ansiedlungen von Industrie und Gewerbe sind ebenso wichtig.
Denn, die Einnahmen der Gewerbesteuer sind für die Stadt unerlässlich, die Gewerbesteuer ist ein wesentlicher Faktor für einen nachhaltig ausgeglichenen Haushalt.
Wenn wir über die Grundsteuer und über die Hebesätze sprechen, muss positiv angemerkt werden, dass auch die Grundsteuer A mit 213 Prozent und die Grundsteuer B mit 423 Prozent nicht erhöht werden. Die Hebesätze bleiben weiterhin unterhalb der fiktiven Hebesätze.
Durch diese Entscheidung werden 237.000 Euro mehr an Realsteuererträgen bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen angerechnet.
Dennoch unterstützt die SPD diese Entscheidung. Die Bürginnen und Bürger sollen an der guten Konjunktur und der hervorragenden finanziellen Ausstattung der Stadt beteiligt werden. Die Bürgerinnen und Bürger können davon ausgehen, dass ihre Beiträge in 2019 stabil bleiben.
Ich würde gerne nochmals zur Ausgleichsrücklage zurückkommen. Wie bereits beschrieben ist der Haushalt 2019 nur strukturell ausgeglichen. Der Fehlbetrag, in Höhe von 540.000 Euro wird durch die Ausgleichsrücklage gedeckt.
Es wäre für den Bürgermeister, als Verantwortlicher des Haushaltes, leicht gewesen eine Veränderung der Gewerbesteuerprognose von 12,5 Millionen auf 13,1 Millionen durchzuführen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren.
Das wäre legitim gewesen, da die Gewerbesteuern in den letzten Jahren erheblich nach oben korrigiert wurden.
Lieber Herr Bürgermeister, diese, Ihre gegenteilige, überaus vorsichtige Planung ehrt sie
Nach neuesten Zahlen hat es einige Veränderungen bei der Kreis- und Jugendamtsumlage gegeben, es ist davon auszugehen, dass hier noch ein zusätzlicher Betrag von 47.000 Euro zu erwarten ist.
Auch die Integrationszulage wurde zu Gunsten der Kommune verändert, ein ca. 200.000 bis 300.000 Euro besseres Ergebnis ist zu erwarten.
Ich bin sehr optimistisch und ich gehe davon aus, dass nach Abschluss des Haushaltsjahres 2019 der Haushalt ausgeglichen sein werden wird, ich gehe sogar noch weiter, am Ende wird noch ein Überschuss zu verzeichnen sein.
Ich möchte noch zwei Sätze zu den Schlüsselzuweisungen verlieren. Aufgrund der guten finanziellen Ausstattung der Stadt wird es im Jahr 2019 keine Schlüsselzuweisungen geben. Dieser Umstand wurde in den vergangenen Jahren heftig von der CDU kritisiert.
Die Kritik wird aber zunehmend leiser, was sicherlich daran liegen könnte, dass die CDU zurzeit i n der Regierung ist.
Nach wie vor bin ich der Meinung, dass egal wer regiert, dass Schlüsselzuweisungen ein Werkzeug ist, um finanzschwache Kommunen zu unterstützten, eine Art der „ Sozialhilfe „
In der Not sollten wir solidarisch handeln und nicht klagen.
Auch beim Soziallastenansatz gab es von der CDU Proteste in Richtung rot/grüne Landesregierung. Sie können sich noch erinnern, dass auch die Stadt Hörstel sich mit Ihrer Mehrheitsfraktion für eine Klage entschied.
Auch bei der heutigen schwarz/gelb en Regierung gibt es weiterhin den Soziallastenansatz, der nicht von der aktuellen Landesregierung geändert wurde, Er ist zwar um 0,83 Punkte reduziert worden. Die Ausrichtung ist jedoch unverändert geblieben.
Was vor zwei Jahren noch verdammt wurde, ist heute von Seiten der CDU optimal. So ändern sich die Zeiten.
Ich möchte nun zur Kommunalpolitik kommen,
Hier ein Großprojekt, unsere Gesamtschule, geht auf die Zielgerade.
Trotz widriger Umstände, durch dauernde Störfeuer der CDU Fraktion, wurde das Projekt pünktlich und im vorgegebenen Finanzrahmen abgearbeitet. Erwähnenswert ist die Tatsache, dass zusätzliche bauliche Veränderungen mit im Budget verarbeitet wurden. Aber auch die Qualität der Arbeit der beteiligten Firmen ist besonders zu erwähnen.
Lieber Herr Peselmann, auch die von Ihnen immer wieder zitierten „ Bauexperten „ ihrer Fraktion sollten erkennen, dass unsere Verwaltung nicht so schlecht arbeitet, wie sie es immer wieder negativ betont haben.
Ein bisschen Demut wäre an dieser Stelle nötig.
Die SPD Fraktion möchte bei dieser Gelegenheit einen Dank an die Verwaltung, aber auch an das Büro Assmann aussprechen. Vielen Dank für Ihre Motivation in schweren Zeiten und Danke schön für die fachgerechte Arbeit.
Ich glaube, dass das Büro Assmann auch in Zukunft gute Chancen in der Stadt Hörstel hat, hat dieses Büro doch vor kurzer Zeit eine Auszeichnung für unsere Gesamtschule Hörstel erhalten.
Wir werden noch in diesem Jahr die Fertigstellung der Gesamtschule erleben, eine Schule, die von vielen Kommunen positiv bewertet wurde. Es ist kein Gerücht, dass bereits einige Schulen Hörstel besucht haben, um sich hier Anregungen zu holen.
Die Politik und die Verwaltung haben ihre Arbeit getan, die sogenannte „ Hardware „ wird bald von uns an ihre Nutzer übergeben.
Wir wünschen uns, dass unsere Bürger und Bürgerinnen die Gesamtschule weiterhin unterstützen, wir hoffen, dass die Belegzahl der Schüler weiterhin steigen wird.
Die SPD hat in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass wir finanziell und emotional hinter unseren Schulen stehen. Dabei meine ich auch ausnahmslos jede Schulform, das werden wir auch in Zukunft weiter zusichern.
Die Gesamtschule ist fast abgearbeitet, das neue Großprojekt Rathaus steht schon auf dem Bahngleis und wartet auf die Einfahrt.
Der Kämmerer hat eine Summe von 6 Millionen Euro in den Haushalt 2019 eingestellt. Diese Summe ist lediglich eine Anfinanzierung. Eine Detailberechnung ist aber nur dann möglich, wenn auch Entscheidungen getroffen werden.
Zum Haushalt 2017 wurde der Neubau eines Rathauses zum Thema, nachdem diverse Anträge der Fraktionen zum Haushalt gestellt wurden.
Die CDU Fraktion hat dadurch wieder eine Schlagzeile in der IVZ produziert, leider hört man von der CDU seit dieser Zeit nichts mehr.
Während die Oppositionsparteien sich bereits durch verbindliche Aussagen, unter anderem bezüglich der Standortfrage positionierten, hört man von der CDU nicht so viel, eigentlich gar nichts.
Wenn die CDU dieses Thema ernsthaft weiterführen will, muss sie zur Standortfrage endlich eine klare Position beziehen.
Solange die CDU noch intern die Standortfrage diskutiert, sind weitere Beratungen zum Thema Rathaus nicht zielführend, an Spekulationen beteiligt sich die SPD nicht.
Lieber Herr Peselmann, denken Sie an die Mitarbeiter in unseren Rathäusern, bitte verpassen Sie nicht die Einfahrt des Zuges.
Ein weiteres Thema, dass uns in der Vergangenheit, insbesondere aber auch zurzeit beschäftigt, ist die Ausrichtung unserer Stadt, bezüglich unserer Baugebiete und die diesbezügliche Entwicklung der Stadt.
Die SPD hat immer großen Wert darauf gelegt, dass unsere Bürger die Möglichkeit haben, in Hörstel bauen zu können. Das ist immer noch unsere Position .Dieses Bekenntnis kommt also nicht nur von der CDU, so wie sie immer deutlich machen will, sondern alle Fraktionen unserer Stadt haben dieses Ziel.
Aber die Zeiten haben sich verändert, denn die Gesetzesvorgaben, sei es vom Land bzw. vom Bund sind enger gefasst. Ich denke da insbesondere an den Regionalplan.
Aber auch die Einstellung unserer Bürgerinnen und Bürger hat sich verändert, es wird auch vermehrt nach Single Wohnungen, Eigentumswohnungen und Mietwohnungen nachgefragt. Wir sollten aber auch nicht unseren älteren Mitbürger vergessen, die nach kleineren Wohnungen suchen. Aktuell sind wir in der Diskussion beim preisgebundenen Wohnungsbau.
All diesen Wohnformen und Bedürfnissen gilt es mittels einer gesunden Mischung gerecht zu werden.
Die SPD Fraktion hat seit drei Jahren dieses Thema bereits angefasst, viele kreative Ideen, Projekte wie Jung kauf Alt, Generationshäuser, Innenverdichtung, und Anreize für Grundstücksinhaber wurden vorgestellt und in die Diskussion eingebracht.
Leider wurde, wie Frau Graf in der letzten HF Sitzung trefflich beschrieben, alles von der CDU „ weggebügelt.“
Beim preisbewussten Wohnungsbau bewegt sich langsam etwas. Hier mussten wir dicke Bretter bohren, die ersten Projekte in Hörstel, Kreuzbree und im Baugebiet in Riesenbeck West sind aber inzwischen geplant.
Das ist der erste Schritt, ich hoffe sehr, dass dieser Weg weitergegangen wird. Ich zähle auf unsere Ortsvorsteher, liebe Damen und Herren, blockieren Sie bitte nicht wieder.
Zu dieser Diskussion passt auch der heutige Antrag der SPD Fraktion.
Informationen zum preisgebundenen Wohnungsbau sollten rechtzeitig erfolgen, dazu zählt auch eine Informationsfahrt.
Ich hoffe daher, dass dieser Antrag wohlwollend behandelt wird.
Zu einer Haushaltsrede gehört meiner Meinung nach auch eine sachliche Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner, das ist nun einmal, die CDU Fraktion.
Es hat sich doch seit der letzten Kommunalwahl, insbesondere nach der Bürgermeisterwahl, einiges in der Diskussionskultur im Plenum zum Negativen verändert.
Sachliche Kritik am Bürgermeister, sachliche Kritik an der Verwaltung, sachliche Kritik an der der SPD sind legitim. Wenn die sachliche Kritik dann aber ins Persönliche geht, das ist nicht hinnehmbar.
Denke ich an die Haushaltsberatungen 2018 stellt man fest, dass die CDU Fraktion, mit achtzehn Ratsmitgliedern und mehr als zehn sachkundige Bürger ihre Fraktionsklausur durchführten. Ergebnis, es wurden keinerlei Anträge zum Haushalt gestellt.
Wo war Ihre Perspektive, wo war Ihre Kreativität? Was bieten Sie eigentlich unseren Bürgern.
Dieser Personenkreis lehnt aber zugleich Anträge der Opposition regelmäßig und pauschal ab. Beim Bingo spielen ist die Trefferquote deutlich höher.
Wie kann man dieses Verhalten beschreiben, ich nenne das „ Arroganz der Macht „
Exemplarisch nenne ich den SPD Antrag, betreffend ein Willkommenspaket für unsere Neubürger. Dieser Antrag wurde von Ihnen als lächerlicher“ Schnuller Antrag“ definiert und abgelehnt.
Diese SPD Idee wurde einige Wochen später im Ibbenbürener Rat mit Beifall angenommen, übrigens auch mit den Stimmen der CDU. Vor einigen Wochen konnte man in der IVZ lesen, dass diese Aktion außerordentlich positiv in der Bevölkerung aufgenommen wurde, ein Bankinstitut übernahm gar das Sponsoring.
Mit dem Wort „ Schnuller Antrag „ kann ich gut leben, Ihre Entscheidung wird von den Bürgerinnen und Bürgern bewertet, das ist mir viel viel wichtiger.
Im Laufe des Jahres wurden dann doch noch vereinzelte Anträge der CDU eingebracht, zwei der Anträge waren aber zu spät, denn das beabsichtige Ziel war bereits von der Verwaltung abgearbeitet worden.
Sie können sich daran erinnern, Ihre Anträge Fördermittel WLAN und Glasfaser in den Außenbereichen.
Ja, die Verwaltung ist gar nicht so schlecht, auf jeden Fall, ist sie schneller, als die CDU
Lieber Herr Peselmann, bevor Sie den Bürgermeister zu einem Führungsseminar einladen, wie im letzten Jahr ausgesprochen, sollten sie zunächst ihre Hausarbeiten machen und die Sachvorlagen der Verwaltung gründlicher durcharbeiten.
Dann könnten Sie feststellen, ob ihre Anträge noch aktuell sind, die Verwaltung hätte dann mehr Freiraum um wichtigere Probleme anzugehen.
Das Jahr 2019 geht die SPD Fraktion optimistisch an, da wir unsere Hausaufgaben gemacht haben.
Schwerpunkte sind nach wie vor die bauliche Entwicklung der Stadt Hörstel, wir fordern einen Teil des IKEK Prozesses umzusetzen.
Die Bürgerinnen und Bürger, die an diesem Projekt mitgearbeitet haben, sollen merken, dass wir sie ernst nehmen.
Dazu hat die SPD Fraktion einen Antrag aus 2016 aktiviert, hier nämlich die Installierung, eines Bürgerbusses .
Weiterhin fordert die SPD Fraktion eine Anfinanzierung , in Höhe von 5000 Euro, für ein Biotop und sowie die Anlegung einer Streu/Obstwiese auf dem Lammers Hof in Riesenbeck.
Beide Projekte sind im IKEK Prozess von allen Beteiligten positiv bewertet worden.
Weitere Anträge der SPD befassen sich mit dem subjektiven Sicherheitsgefühl unserer Bürger.
Die Anträge sind Ihnen bekannt, wir werden gleich darüber entscheiden. Ich hoffe, dass wir eine faire und sachkundige Diskussion erleben werden.
Der Haushaltsplan 2019 schafft einen guten Rahmen, um weiterhin sozialdemokratische Politik umzusetzen.
Herbert Wehner hat einmal gesagt, die Aufgabe der Politik sei, das Notwendige möglich zu machen.
Vor dem Hintergrund der auch für die nächsten Jahre erfreulichen Entwicklung können wir i2019 auch Wünschenswertes möglich machen.
Daher stimmt die SPD Fraktion dem Haushalt und dem Stellenplan zu.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bedanke mich an dieser Stelle bei der Verwaltung und dem Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit, bei der Presse für eine faire Berichterstattung, bei meinen Fraktionskolleginnen und Kollegen für eine rege Mitarbeit , sowie, bei den Bürgern und Bürgerinnen, die uns schon auf Probleme in der Stadt hingewiesen haben.
Vielen Dank dafür